DMS Strafrecht

Interne Sachverhaltsaufklärung – mit dem objektiven Blick „von außen“

Gründe dafür, bestimmte Sachverhalte unternehmensintern aufzuklären, sind im Geschäftsalltag vielfältig und müssen mit einem strafrechtlichen Fehlverhalten (noch) gar nicht im Zusammenhang stehen. Besondere Relevanz gewinnen sog. „interne Ermittlungen“ jedoch dann, wenn die Unternehmensleitung entweder intern oder von außen Kenntnisse von möglichen Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten im Unternehmen erhält. In diesem Fall kommen die Verantwortlichen regelmäßig nicht daran vorbei, die im Raum stehenden Fragestellungen durch die Sichtung von Unterlagen, die Auswertung elektronischer Daten sowie Befragung eigener Mitarbeiter möglichst schnell aufzuklären, um sich einen umfassenden Überblick zu verschaffen. Sollte sich der im Raum stehende Verdacht erhärten, wären unter Umständen arbeitsrechtliche Maßnahmen gegen die betroffenen Mitarbeiter zu ergreifen, um weitergehenden Schaden vom Unternehmen abzuwenden. Erkannte Schwachstellen in den Geschäftsprozessen, die Regelverstöße begünstigt haben, müssen umgehend konsequent abgestellt werden. Gleichzeitig ist in einem solchen frühen Verfahrensstadium oftmals bereits die Weichenstellung vorzunehmen, ob das Unternehmen proaktiv auf die zuständigen Ermittlungsbehörden zugeht oder sich zu diesem Zeitpunkt gegen eine Kooperation entscheidet.

Stellt das Unternehmen die Erkenntnisse aus internen Ermittlungen in einem späteren Ordnungswidrigkeiten- oder Strafverfahren den Ermittlungsbehörden zur Verfügung, wirkt sich dies regelmäßig sanktionsmildernd aus. Dies wiederum gilt jedoch nur dann, wenn diese Ermittlungen auch im Einklang mit den geltenden Gesetzen vorgenommen wurden und die innerbetrieblich gewonnenen Beweismittel in einem späteren Verfahren verwertbar sind.

Muss ein Mitarbeiter an einer internen Sachverhaltsaufklärung überhaupt mitwirken? Kann das Unternehmen ihn „zwingen“, Fragen zu beantworten? Welche Ermittlungsmaßnahmen sind arbeitsrechtlich zulässig, etwa die Videoüberwachung oder die Kontrolle von Taschen? Welche Grenzen werden durch datenschutzrechtliche Bestimmungen gesetzt? Darf ich als Arbeitgeber private E-Mails meiner Mitarbeiter im Rahmen einer solchen Sachverhaltsaufklärung auswerten?

Angesichts der Vielzahl ungeklärter rechtlicher Fragestellungen hat es sich in der Vergangenheit bewährt, wenn das Unternehmen mit den internen Ermittlungen externe Berater beauftragt. DMS Rechtsanwälte führen interne Ermittlungen entweder in Abstimmung mit dem Auftraggeber eigenständig durch oder bieten personelle und fachliche Unterstützung für die mit derartigen Ermittlungen beauftragten internen Mitarbeiter.

„Wer einen Sumpf trockenlegen will, darf nicht die Frösche fragen.“
(Wolfgang Schäuble)